Regelsystem einer Hydraulik-Verstellpumpe

Europäisches Patent · EP2682610 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2682610
Anmeldenummer
EP12174666
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.07.2012
Veröffentlicht
08.01.2014
Erteilt
09.12.2015
Gelöscht
31.07.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15B 11/05 (2006.01)
F04B 49/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.02.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017

  2. 09.12.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2015

Beteiligte

Inhaberin

HAWE Hydraulik SE

Streitfeldstrasse 25, 81673 München, DE

Erfinderin/Erfinder

Jemüller, Georg, Dipl.-Ing.

81673 München, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.