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Europäisches Patent · EP2683645 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2683645
- Anmeldenummer
- EP12712877
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.2012
- Veröffentlicht
- 15.01.2014
- Erteilt
- 04.06.2014
- Gelöscht
- 31.03.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66C 23/70 (2006.01)F15B 11/20 (2006.01)B66C 23/68 (2006.01)B66C 23/00 (2006.01)F15B 13/07 (2006.01)
- Priorität
- AT 1332011 10.03.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2012/000056 09.03.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/119169 13.09.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015
- 04.06.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WIMMER, Eckhard
A-5400 Hallein, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.