DEPONIE

Europäisches Patent · EP2683877 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2683877
Anmeldenummer
EP13703380
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.02.2013
Veröffentlicht
15.01.2014
Erteilt
24.06.2015
Gelöscht
28.02.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02D 31/00 (2006.01)
Priorität
DE 102012103798 30.04.2012
PCT-Anmeldung
PCT/EP2013/052278 06.02.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/164104 07.11.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.09.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017

  2. 24.06.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Aicher, Max

83395 Freilassing, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.