KOPPLUNGSSSYSTEM EINER VORRICHTUNG FÜR EINE KRAFTMASCHINE

Europäisches Patent · EP2683879 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2683879
Anmeldenummer
EP12712459
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.03.2012
Veröffentlicht
15.01.2014
Erteilt
31.12.2014
Gelöscht
31.03.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02F 9/22 (2006.01)
E02F 3/36 (2006.01)
B66F 9/065 (2006.01)
B66F 11/04 (2006.01)
B66F 9/12 (2006.01)
Priorität
US 201161451405 P 10.03.2011
PCT-Anmeldung
PCT/US2012/028465 09.03.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2012/122469 13.09.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015

  2. 31.12.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BILLAUD, Gaetan

F-44119 Treillieres, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.