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Europäisches Patent · EP2684059 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2684059
Anmeldenummer
EP12754873
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.03.2012
Veröffentlicht
15.01.2014
Erteilt
26.08.2015
Gelöscht
31.03.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01P 15/03 (2006.01)
H01H 35/14 (2006.01)
Priorität
US 201161451143 P 10.03.2011
PCT-Anmeldung
PCT/US2012/028423 09.03.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2012/122449 13.09.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.10.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016

  2. 26.08.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BRANCH, Clinton A.

Jacksboro, TX 76458, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.