Zugsteuersystem auf Basis eines ETCS-Vollüberwachungsmodus

Europäisches Patent · EP2684760 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2684760
Anmeldenummer
EP13174724
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.07.2013
Veröffentlicht
15.01.2014
Erteilt
21.04.2021
Gelöscht
23.02.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B61L 27/00 (2006.01)
Priorität
EP 12176347 13.07.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024

  2. 13.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2022

  3. 02.03.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2022

  4. 23.04.2021

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2021

  5. 21.04.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

Beteiligte

Inhaberin

Siemens Mobility AG

Hammerweg 1, 8304 Wallisellen

Vertretung

Siemens Schweiz AG

Intellectual Property Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Stamm, Bernhard

8500 Frauenfeld

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.