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Europäisches Patent · EP2684764 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2684764
Anmeldenummer
EP13175853
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.07.2013
Veröffentlicht
15.01.2014
Erteilt
05.09.2018
Gelöscht
31.07.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62B 7/00 (2006.01)
B62B 7/04 (2006.01)
B62B 7/08 (2006.01)
B62B 9/08 (2006.01)
B62B 3/00 (2006.01)
Priorität
JP 2012154831 10.07.2012
JP 2012259873 28.11.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020

  2. 05.09.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.09.2018

Beteiligte

Inhaberin

COMBI Corporation

Combi Corporation

6-7, Moto-Asakusa 2-chome, Taito-ku, Tokyo-To, JP

Erfinderin/Erfinder

Kikui, Toshihiro

Tokyo-to, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.