Poussette pliable
Europäisches Patent · EP2684767 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2684767
- Anmeldenummer
- EP13183585
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.07.2009
- Veröffentlicht
- 15.01.2014
- Erteilt
- 21.12.2016
- Gelöscht
- 31.07.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62B 7/08 (2006.01)//B62B 7/06 (2006.01)
- Priorität
- FR 0854570 04.07.2008
- Abgezweigt von
- EP09772670
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.05.2023
Adresse geändert
- Vertreter/in
- freigutpartners IP Law Firm, Dr. Rolf Dittmann, Hahnrainweg 4, 5400 Baden → freigutpartners Baden AG, Hahnrainweg 4, 5400 Baden
Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2023
- 17.02.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
- 23.03.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- freigutpartners IP Law Firm, Dr. Rolf Dittmann, Hahnrainweg 4, 5400 Baden
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2017
- 21.12.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HENRY, Gilles
75016 Paris, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.