VERWENDUNG EINES BRENNGASES

Europäisches Patent · EP2684941 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2684941
Anmeldenummer
EP11860781
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.03.2011
Veröffentlicht
15.01.2014
Erteilt
17.05.2017
Gelöscht
31.03.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C10L 3/10 (2006.01)
B23K 7/10 (2006.01)
C07C 11/04 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2011/055814 11.03.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/124030 20.09.2012
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018

  2. 17.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NAKAMUTA, Masahiko

Osaka-shi Osaka 541-0047, JP

HASHIMOTO, Toshiaki

Osaka-shi Osaka 541-0047, JP

YOSHIDA, Yoshifumi

Moriyama-shi Shiga 524-0041, JP

MATSUMOTO, Kazuto

Moriyama-shi Shiga 524-0041, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.