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Europäisches Patent · EP2684979 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2684979
- Anmeldenummer
- EP12755703
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.01.2012
- Veröffentlicht
- 15.01.2014
- Erteilt
- 12.08.2015
- Gelöscht
- 31.01.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C23C 16/44 (2006.01)H01L 21/31 (2006.01)H01L 21/683 (2006.01)
- Priorität
- JP 2011051949 09.03.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2012/051966 30.01.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/120941 13.09.2012
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016
- 12.08.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YAMAGUCHI, Akira
Tokyo 142-8558, JP
UBUKATA, Akinori
Tokyo 142-8558, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.