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Europäisches Patent · EP2684979 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2684979
Anmeldenummer
EP12755703
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.2012
Veröffentlicht
15.01.2014
Erteilt
12.08.2015
Gelöscht
31.01.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C23C 16/44 (2006.01)
H01L 21/31 (2006.01)
H01L 21/683 (2006.01)
Priorität
JP 2011051949 09.03.2011
PCT-Anmeldung
PCT/JP2012/051966 30.01.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2012/120941 13.09.2012
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016

  2. 12.08.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YAMAGUCHI, Akira

Tokyo 142-8558, JP

UBUKATA, Akinori

Tokyo 142-8558, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.