STEUERVENTIL
Europäisches Patent · EP2685143 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2685143
- Anmeldenummer
- EP12755107
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.03.2012
- Veröffentlicht
- 15.01.2014
- Erteilt
- 17.05.2017
- Gelöscht
- 31.03.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 11/044 (2006.01)F16K 31/04 (2006.01)B60H 1/00 (2006.01)F25B 41/04 (2006.01)F25B 13/00 (2006.01)F25B 27/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2011050100 08.03.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2012/001414 01.03.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/120845 13.09.2012
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018
- 17.05.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HIROTA, Hisatoshi
Hachioji-shi Tokyo 193-0942, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.