Oberteilvorrichtung mit Positionsanzeiger

Europäisches Patent · EP2685147 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2685147
Anmeldenummer
EP13174642
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.07.2013
Veröffentlicht
15.01.2014
Erteilt
20.06.2018
Gelöscht
31.07.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 41/06 (2006.01)
F16L 47/34 (2006.01)
Priorität
NL 2009187 13.07.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.02.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019

  2. 20.06.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Guitoneau, Hans Edward

1613 DH Grootebroek, NL

Scucces, Marcel Roger

1461 DM Zuidoostbeemster, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.