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Europäisches Patent · EP2685311 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2685311
- Anmeldenummer
- EP13175917
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.2013
- Veröffentlicht
- 15.01.2014
- Erteilt
- 06.09.2017
- Gelöscht
- 31.07.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G03B 37/04 (2006.01)G03B 21/56 (2006.01)G03B 21/00 (2006.01)G03B 21/13 (2006.01)E04H 3/22 (2006.01)H04N 9/31 (2006.01)
- Priorität
- KR 20120076100 12.07.2012KR 20120130108 16.11.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019
- 06.09.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kim, Hwan Chul
Seoul, KR
Kang, Su Ryeon
Gyeonggi-do, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.