MELKZEUG UND MELKSTAND MIT EINEM SOLCHEN MELKZEUG
Europäisches Patent · EP2685809 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2685809
- Anmeldenummer
- EP12710212
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2012
- Veröffentlicht
- 22.01.2014
- Erteilt
- 16.10.2019
- Gelöscht
- 31.03.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01J 5/02 (2006.01)A01K 1/12 (2006.01)A01J 5/017 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011001404 18.03.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/054645 16.03.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/126822 27.09.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
- 16.10.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KRONE, Otto
49479 Laggenbeck, DE
AUBURGER, Markus
59558 Lippstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.