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Europäisches Patent · EP2686124 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2686124
- Anmeldenummer
- EP12714247
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2012
- Veröffentlicht
- 22.01.2014
- Erteilt
- 17.06.2015
- Gelöscht
- 31.03.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 31/26 (2006.01)B23Q 11/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011014490 18.03.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/054715 16.03.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/126853 27.09.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019
- 28.07.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Aldo Römpler, Patentanwalt, Brendenweg 11, Postfach 154, 9424 Rheineck
Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2015
- 17.06.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2015
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
JOOS, Reinhold
88410 Bad Wurzach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.