SAUGEINHEIT
Europäisches Patent · EP2686559 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2686559
- Anmeldenummer
- EP12708680
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.03.2012
- Veröffentlicht
- 22.01.2014
- Erteilt
- 06.11.2019
- Gelöscht
- 31.03.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04D 25/06 (2006.01)F04D 29/66 (2006.01)A61C 17/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011014359 17.03.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/001024 08.03.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/123081 20.09.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
- 06.11.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HÄGELE, Andreas
71384 Weinstadt, DE
SCHNEPF, Jürgen
74080 Heilbronn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.