VERDRÄNGUNGSLÜFTUNGSSYSTEM UND EINLASSTEIL FÜR EIN SOLCHES SYSTEM

Europäisches Patent · EP2686616 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2686616
Anmeldenummer
EP12720664
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.03.2012
Veröffentlicht
22.01.2014
Erteilt
18.04.2018
Gelöscht
31.03.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24F 5/00 (2006.01)
Priorität
NL 2006421 18.03.2011
PCT-Anmeldung
PCT/NL2012/050170 19.03.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2012/128625 27.09.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019

  2. 18.04.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018

Beteiligte

Inhaberin

Autarkis B.V.

Ondernemersweg 2, 7451 PK Holten, NL

Erfinderin/Erfinder

SCHMITZ, Antonius, Henricus, Hubertus

NL-6061 CT Posterholt, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.