Zusammenfügbare U-förmige Baugruppe mit Deckel und Basis

Europäisches Patent · EP2687451 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2687451
Anmeldenummer
EP13382205
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.2013
Veröffentlicht
22.01.2014
Erteilt
13.01.2016
Gelöscht
31.05.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/32 (2006.01)
Priorität
ES 201231132 18.07.2012
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016

  2. 13.01.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2016

Beteiligte

Inhaberin

Saica Pack, S.L.

San Juan de la Peña, 144, 50015 Zaragoza, ES

Erfinderin/Erfinder

Helmrich, Hans

50015 Zaragoza, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.