Drehknebel-Bedienvorrichtung
Europäisches Patent · EP2687936 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2687936
- Anmeldenummer
- EP13003365
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.07.2013
- Veröffentlicht
- 22.01.2014
- Erteilt
- 24.12.2014
- Gelöscht
- 31.07.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05G 1/08 (2006.01)G05G 5/06 (2006.01)H01H 25/06 (2006.01)H03K 17/98 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012014535 21.07.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.02.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017
- 24.12.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Heimann, Uwe
DE - 88239 Wangen, DE
Prinz, Michael
DE - 88299 Leutkirch, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.