SPENDER
Europäisches Patent · EP2688678 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2688678
- Anmeldenummer
- EP12710248
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.03.2012
- Veröffentlicht
- 29.01.2014
- Erteilt
- 06.05.2015
- Gelöscht
- 31.03.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 11/00 (2006.01)B05B 15/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011001512 23.03.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/054934 21.03.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/126920 27.09.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.10.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016
- 06.05.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GÖTTKE, Sabine
49393 Lohne, DE
PRESCHE, Martin
49413 Dinklage, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.