Verfahren zur Anordnung eines Elastomerprofils an der Stirnseite einer Tür oder eines Türportals eines öffentlichen Personenverkehrsmittels
Europäisches Patent · EP2689949 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2689949
- Anmeldenummer
- EP12005433
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.07.2012
- Veröffentlicht
- 29.01.2014
- Erteilt
- 13.01.2016
- Gelöscht
- 23.02.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60J 10/00 (2016.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023
- 13.01.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Arend, Ulrich
34576 Homberg-Dickershausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.