Containerverriegelung
Europäisches Patent · EP2689964 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2689964
- Anmeldenummer
- EP13176892
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.07.2013
- Veröffentlicht
- 29.01.2014
- Erteilt
- 16.01.2019
- Gelöscht
- 31.07.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60P 7/13 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012213104 25.07.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020
- 16.01.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Eiermann, Michael
64319 Pfungstadt, DE
Albers, Stephan
32361 Pr. Oldendorf, DE
Algüera, José Manuel
63739 Aschaffenburg, DE
Paulekuhn, Hans-Peter
34454 Bad Arolsen, DE
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