REIBUNGSMATERIAL
Europäisches Patent · EP2690152 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2690152
- Anmeldenummer
- EP12761440
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.03.2012
- Veröffentlicht
- 29.01.2014
- Erteilt
- 12.02.2020
- Gelöscht
- 31.03.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 69/02 (2006.01)C01G 23/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2011062285 22.03.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2012/001760 14.03.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/127817 27.09.2012
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
- 12.02.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YAMAMOTO, Kazuhide
Oura-gun Gunma 370-0614, JP
HATTORI, Yasuki
Oura-gun Gunma 370-0614, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.