Magnetventil
Europäisches Patent · EP2690331 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2690331
- Anmeldenummer
- EP13002662
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.05.2013
- Veröffentlicht
- 29.01.2014
- Erteilt
- 11.03.2015
- Gelöscht
- 31.05.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012106683 24.07.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016
- 11.03.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wildförster, Thomas
D-58332 Schwelm, DE
Bienek, Volker
D-44143 Dortmund, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.