Projektorartiger Schweinwerfer

Europäisches Patent · EP2690348 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2690348
Anmeldenummer
EP13020059
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.07.2013
Veröffentlicht
29.01.2014
Erteilt
25.03.2020
Gelöscht
31.07.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21S 41/275 (2018.01)
F21S 41/265 (2018.01)
F21S 41/143 (2018.01)
F21S 41/663 (2018.01)
F21S 41/255 (2018.01)
G02B 27/00 (2006.01)
G02B 19/00 (2006.01)
Priorität
JP 2012163970 24.07.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

  2. 25.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Nakaya, Yoshiaki

Tokyo, 153-8636, JP

Anzai, Toshimichi

Tokyo, 153-8636, JP

Sakagami, Norihisa

Osaka, 618-0001, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.