Projektorartiger Schweinwerfer
Europäisches Patent · EP2690348 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2690348
- Anmeldenummer
- EP13020059
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.07.2013
- Veröffentlicht
- 29.01.2014
- Erteilt
- 25.03.2020
- Gelöscht
- 31.07.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21S 41/275 (2018.01)F21S 41/265 (2018.01)F21S 41/143 (2018.01)F21S 41/663 (2018.01)F21S 41/255 (2018.01)G02B 27/00 (2006.01)G02B 19/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012163970 24.07.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
- 25.03.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Nakaya, Yoshiaki
Tokyo, 153-8636, JP
Anzai, Toshimichi
Tokyo, 153-8636, JP
Sakagami, Norihisa
Osaka, 618-0001, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.