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Europäisches Patent · EP2690413 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2690413
Anmeldenummer
EP12177901
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
25.07.2012
Veröffentlicht
29.01.2014
Erteilt
23.03.2016
Gelöscht
23.02.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01D 11/24 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024

  2. 01.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022

  3. 05.02.2020

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2020

  4. 23.03.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016

Beteiligte

Inhaberin

Baumer Electric AG

Hummelstrasse 17, 8501 Frauenfeld

Erfinderin/Erfinder

Hohloch, Erich

8355 Aadorf

Schwendimann, Mathias

8212 Neuhausen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.