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Europäisches Patent · EP2690634 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2690634
Anmeldenummer
EP13174571
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.07.2013
Veröffentlicht
29.01.2014
Erteilt
25.11.2020
Gelöscht
19.04.2023
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
H01F 5/04 (2006.01)
H01F 7/06 (2006.01)
Priorität
DE 102012106863 27.07.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2023

  2. 26.02.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2022

  3. 25.11.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lesk, Hans-Kersten

87509 Immenstadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.