KLEIDUNGSSTÜCK MIT KÖRBCHENTEILEN
Europäisches Patent · EP2692255 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2692255
- Anmeldenummer
- EP12765722
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.03.2012
- Veröffentlicht
- 05.02.2014
- Erteilt
- 03.02.2016
- Gelöscht
- 31.03.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A41C 3/00 (2006.01)A41C 3/10 (2006.01)A41C 3/12 (2006.01)A41C 3/14 (2006.01)A41C 3/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2011079180 31.03.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2012/057418 23.03.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/133132 04.10.2012
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.10.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016
- 03.02.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.02.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HORII Katsuko
Kyoto-shi Kyoto 601-8530, JP
FUJII Masumi
Kyoto-shi Kyoto 601-8530, JP
KATSUHARA Youji
Kyoto-shi Kyoto 601-8530, JP
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