Zwischenspeichervlies

Europäisches Patent · EP2692321 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2692321
Anmeldenummer
EP13002677
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.05.2013
Veröffentlicht
05.02.2014
Erteilt
13.09.2017
Gelöscht
31.05.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 13/537 (2006.01)
D04H 1/4258 (2012.01)
D04H 1/435 (2012.01)
D04H 1/485 (2012.01)
Priorität
DE 102012015219 03.08.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.12.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018

  2. 13.09.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2017

Beteiligte

Inhaberin

Sandler AG

Lamitzmühle 1, 95126 Schwarzenbach/Saale, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.