Spritzpistole

Europäisches Patent · EP2692449 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2692449
Anmeldenummer
EP13179078
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
02.08.2013
Veröffentlicht
05.02.2014
Erteilt
22.07.2015
Gelöscht
31.08.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 7/06 (2006.01)
B05B 7/08 (2006.01)
Priorität
JP 2012173256 03.08.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.03.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017

  2. 22.07.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kaneko, Masaru

Yokohama-shi, Kanagawa, 223-8501, JP

Kosaka, Shozo

Yokohama-shi, Kanagawa, 223-8501, JP

Sawata, Nobuhiro

Yokohama-shi, Kanagawa, 223-8501, JP

Sugiyama, Hirohide

Yokohama-shi, Kanagawa, 223-8501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.