Spritzpistole
Europäisches Patent · EP2692449 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2692449
- Anmeldenummer
- EP13179078
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 02.08.2013
- Veröffentlicht
- 05.02.2014
- Erteilt
- 22.07.2015
- Gelöscht
- 31.08.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 7/06 (2006.01)B05B 7/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012173256 03.08.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.03.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017
- 22.07.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kaneko, Masaru
Yokohama-shi, Kanagawa, 223-8501, JP
Kosaka, Shozo
Yokohama-shi, Kanagawa, 223-8501, JP
Sawata, Nobuhiro
Yokohama-shi, Kanagawa, 223-8501, JP
Sugiyama, Hirohide
Yokohama-shi, Kanagawa, 223-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.