Schalenverschließmaschine
Europäisches Patent · EP2692650 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2692650
- Anmeldenummer
- EP13003837
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.08.2013
- Veröffentlicht
- 05.02.2014
- Erteilt
- 18.02.2015
- Gelöscht
- 31.08.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 43/46 (2006.01)B65G 17/32 (2006.01)B65B 7/16 (2006.01)B65G 47/90 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012015401 03.08.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.03.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017
- 18.02.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ickert, Lars
87437 Kempten, DE
Wagner, Christoph
87724 Ottobeuren, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.