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Europäisches Patent · EP2692685 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2692685
Anmeldenummer
EP12765551
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.03.2012
Veröffentlicht
05.02.2014
Erteilt
04.11.2015
Gelöscht
31.03.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66D 3/18 (2006.01)
B66D 5/30 (2006.01)
Priorität
JP 2011077551 31.03.2011
PCT-Anmeldung
PCT/JP2012/055610 06.03.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2012/132777 04.10.2012
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.10.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016

  2. 04.11.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2015

Beteiligte

Inhaberin

Kito Corporation

2000, Tsuijiarai Showa-cho Nakakoma-gun, Yamanashi 409-3853, JP

Erfinderin/Erfinder

NISHIKAWA Kazuhiro

Nakakoma-gun, Yamanashi 409-3853, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.