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Europäisches Patent · EP2693175 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2693175
- Anmeldenummer
- EP11862397
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.2011
- Veröffentlicht
- 05.02.2014
- Erteilt
- 19.09.2018
- Gelöscht
- 30.06.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01G 19/387 (2006.01)G01G 11/18 (2006.01)B65G 47/244 (2006.01)
- Priorität
- JP 2011070159 28.03.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2011/003119 02.06.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/131789 04.10.2012
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020
- 19.09.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KAWASHIMA, Takaaki
Hyogo 673-0849, JP
NAGAO, Takeyoshi
Hyogo 673-0849, JP
KAWANISHI, Shozo
Hyogo 673-0849, JP
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