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Europäisches Patent · EP2693412 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2693412
- Anmeldenummer
- EP12764046
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.03.2012
- Veröffentlicht
- 05.02.2014
- Erteilt
- 30.12.2015
- Gelöscht
- 31.03.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G07F 11/16 (2006.01)G07F 11/42 (2006.01)G07F 9/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2011074895 30.03.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2012/058311 29.03.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/133619 04.10.2012
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.10.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016
- 30.12.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OHKUBO, Masaru
Isesaki-shi Gunma 372-8502, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.