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Europäisches Patent · EP2693428 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2693428
Anmeldenummer
EP11862358
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.09.2011
Veröffentlicht
05.02.2014
Erteilt
01.05.2019
Gelöscht
30.09.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G10K 15/02 (2006.01)
G06F 13/00 (2006.01)
Priorität
JP 2011077056 31.03.2011
PCT-Anmeldung
PCT/JP2011/072511 30.09.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/132065 04.10.2012
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 01.05.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2019

Beteiligte

Inhaberin

D&M Holdings Inc.

D&M Holdings, Inc.

D&M Building 2-1 Nisshin-cho Kawasaki-ku, Kawasaki-shi, Kanagawa 210-8569, JP

Erfinderin/Erfinder

IMAHAMA, Yoshiharu

Shirakawa-shi Fukushima 961-0838, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.