Elektrisches Endgerät
Europäisches Patent · EP2693567 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2693567
- Anmeldenummer
- EP13178250
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.07.2013
- Veröffentlicht
- 05.02.2014
- Erteilt
- 02.11.2016
- Gelöscht
- 31.07.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 4/50 (2006.01)//H01R 13/629 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012169949 31.07.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.02.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018
- 02.11.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Harasawa, Masaaki
Kawasaki-shi, Kanagawa 213-8535, JP
Sakai, Ken
Kawasaki-shi, Kanagawa 213-8535, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.