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Europäisches Patent · EP2693580 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2693580
Anmeldenummer
EP13178797
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.07.2013
Veröffentlicht
05.02.2014
Erteilt
11.07.2018
Schutz endet spätestens
30.07.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
H02G 1/12 (2006.01)
G01R 1/00 (2006.01)
Priorität
JP 2012170712 01.08.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  3. 01.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024

  4. 01.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023

  5. 01.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022

  6. 01.08.2018

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    INVENTIO AG, Postfach, 6052 Hergiswil NW

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2018

  7. 11.07.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.07.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Nakamura, Akio

Tokyo, 1910062, JP

Zemp, Benno

6274 Eschenbach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.