ROLLSTUHL MIT EINSTELLUNG DER ROLLENSCHWENKACHSE
Europäisches Patent · EP2694008 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2694008
- Anmeldenummer
- EP12717482
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2012
- Veröffentlicht
- 12.02.2014
- Erteilt
- 17.12.2014
- Gelöscht
- 31.03.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61G 5/10 (2006.01)B60B 33/04 (2006.01)
- Priorität
- EP 11160774 01.04.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2012/051565 30.03.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/131642 04.10.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.10.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2017
- 28.01.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Abrema agence brevet et marques, Ganguillet, Avenue du Théâtre 16,, P.O. Box 5027, 1002 Lausanne
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2015
- 17.12.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.