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Europäisches Patent · EP2694230 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2694230
Anmeldenummer
EP12707479
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.02.2012
Veröffentlicht
12.02.2014
Erteilt
21.01.2015
Gelöscht
28.02.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B21D 39/04 (2006.01)
B21J 7/18 (2006.01)
B30B 15/04 (2006.01)
Priorität
DE 102011015770 01.04.2011
PCT-Anmeldung
PCT/EP2012/000850 28.02.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2012/130364 04.10.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2015

  2. 21.01.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VON WAITZ, Harald

63796 Kahl am Main, DE

BAUMGARTNER, Carsten

35321 Laubach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.