BEHÄLTERVERSCHLUSS MIT EINEM AUSGUSS UND EINEM DECKEL
Europäisches Patent · EP2694387 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2694387
- Anmeldenummer
- EP11713712
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.04.2011
- Veröffentlicht
- 12.02.2014
- Erteilt
- 27.07.2016
- Gelöscht
- 30.04.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 47/08 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2011/001773 08.04.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/136230 11.10.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.11.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017
- 27.07.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KÖNIGSEDER, Bruno
94133 Röhrnbach, DE
LENZ, Franz
94146 Hinterschmiding, DE
STIFTER, Alexander
94078 Freyung, DE
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