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Europäisches Patent · EP2694419 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2694419
Anmeldenummer
EP12708865
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.2012
Veröffentlicht
12.02.2014
Erteilt
11.05.2016
Schutz endet spätestens
15.03.2032
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B66B 11/02 (2006.01)
Priorität
EP 11161363 06.04.2011
PCT-Anmeldung
PCT/EP2012/054694 16.03.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2012/136461 11.10.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  4. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  5. 11.05.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2016

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.