Aufzug
Europäisches Patent · EP2694419 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2694419
- Anmeldenummer
- EP12708865
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2012
- Veröffentlicht
- 12.02.2014
- Erteilt
- 11.05.2016
- Schutz endet spätestens
- 15.03.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B66B 11/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 11161363 06.04.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/054694 16.03.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/136461 11.10.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 11.05.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.