EINZUGVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2694765 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2694765
- Anmeldenummer
- EP12709588
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2012
- Veröffentlicht
- 12.02.2014
- Erteilt
- 24.06.2020
- Gelöscht
- 21.10.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05F 5/00 (2017.01)E05F 5/02 (2006.01)A47B 88/467 (2017.01)E05F 1/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011001749 01.04.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/054317 13.03.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/130599 04.10.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2021
- 24.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ESCHLE, Juergen
78733 Aichhalden, DE
BANTLE, Ulrich
68199, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.