Antriebssystem mit einem Linearaktuator sowie Möbelstück mit einem solchen Antriebssystem

Europäisches Patent · EP2695546 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2695546
Anmeldenummer
EP13177066
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.07.2013
Veröffentlicht
12.02.2014
Erteilt
16.09.2015
Gelöscht
31.07.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 20/04 (2006.01)
Priorität
DE 202012102949 U 06.08.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.02.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017

  2. 16.09.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2015

Beteiligte

Inhaberin

CIAR S.P.A.

Via Vincenzo Molaroni n. 3, Loc. Borgo Santa Maria, 61100 Pesaro, IT

Erfinderin/Erfinder

Marcantoni, Egidio

61122 Pesaro (PU), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.