MECHANISCHER STIFT
Europäisches Patent · EP2695743 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2695743
- Anmeldenummer
- EP12768242
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.04.2012
- Veröffentlicht
- 12.02.2014
- Erteilt
- 14.10.2015
- Gelöscht
- 30.04.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B43K 21/00 (2006.01)B43K 21/027 (2006.01)
- Priorität
- JP 2011085257 07.04.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2012/058823 02.04.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/137702 11.10.2012
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2016
- 14.10.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IZAWA Hirotake
Yokohama-shi Kanagawa 221-0014, JP
KOBAYASHI Takeshi
Yokohama-shi Kanagawa 221-0014, JP
NAKAYAMA Kyo
Yokohama-shi Kanagawa 221-0014, JP
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