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Europäisches Patent · EP2695778 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2695778
Anmeldenummer
EP13179409
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.08.2013
Veröffentlicht
12.02.2014
Erteilt
14.10.2015
Gelöscht
31.08.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 25/40 (2013.01)
Priorität
JP 2012173655 06.08.2012
JP 2013059995 22.03.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.03.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017

  2. 14.10.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Suzuki, Michiyuki

Hamamatsu-shi, Shizuoka 434-0046, JP

Ohira, Sachio

Hamamatsu-shi, Shizuoka 434-0046, JP

Maekawa, Koji

Iwata-shi, Shizuoka 438-8501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.