Vorrichtung zur Bildung eines Vlieses oder einer Faserflockenmatte

Europäisches Patent · EP2695984 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2695984
Anmeldenummer
EP12199629
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.12.2012
Veröffentlicht
12.02.2014
Erteilt
04.03.2015
Gelöscht
31.12.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D04H 11/08 (2006.01)
D01G 23/04 (2006.01)
D04H 1/736 (2012.01)
Priorität
EP 12179382 06.08.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016

  2. 04.03.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2015

Beteiligte

Inhaberin

Oskar Dilo Maschinenfabrik KG

Im Hohenend 11, 69412 Eberbach, DE

Erfinderin/Erfinder

Dilo, Johann Philipp

69412 Eberbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.