ELEKTRISCHES STELLGLIEDSYSTEM
Europäisches Patent · EP2696759 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2696759
- Anmeldenummer
- EP12722281
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.04.2012
- Veröffentlicht
- 19.02.2014
- Erteilt
- 16.12.2015
- Gelöscht
- 30.04.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 5/11 (2006.01)
- Priorität
- DK 201100289 12.04.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK2012/000040 12.04.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/139578 18.10.2012
- Anmeldesprache
- Dänisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020
- 19.02.2016
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2016
- 22.12.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2015
- 16.12.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WESTERMANN, Karsten
DK-6400 Sønderborg, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.