FORMATEINSTELLVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2697124 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2697124
- Anmeldenummer
- EP12714620
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2012
- Veröffentlicht
- 19.02.2014
- Erteilt
- 20.05.2015
- Gelöscht
- 31.03.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 59/00 (2006.01)B65B 43/42 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011007488 15.04.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/055863 30.03.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/139907 18.10.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.10.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016
- 20.05.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.