GASBRENNER FÜR GARGERÄTE
Europäisches Patent · EP2697567 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2697567
- Anmeldenummer
- EP13703327
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.01.2013
- Veröffentlicht
- 19.02.2014
- Erteilt
- 17.06.2015
- Gelöscht
- 31.01.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24C 3/08 (2006.01)F23D 14/06 (2006.01)
- Priorität
- IN KO01102012 01.02.2012CN 201220031884 U 01.02.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/000277 30.01.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/113497 08.08.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016
- 17.06.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BETTINZOLI, Angelo
I-25062 Concesio (BS), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.