Anschlagöse

Europäisches Patent · EP2698336 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2698336
Anmeldenummer
EP13177806
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.07.2013
Veröffentlicht
19.02.2014
Erteilt
02.07.2014
Gelöscht
31.07.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66C 1/66 (2006.01)
F16G 15/08 (2006.01)
F16B 45/00 (2006.01)
//F16B 35/04 (2006.01)
Priorität
DE 202012103079 U 15.08.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.02.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017

  2. 02.07.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Benecke, Rainer

44229 Dortmund, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.